Rechtsprechung
| BPatG, 24.02.2003 - 30 W (pat) 205/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 23.11.2000 - I ZB 34/98
Test it; Fehlende Unterscheidungskraft bei Aufforderung zum Testkauf
Auszug aus BPatG, 24.02.2003 - 30 W (pat) 205/01
Das gebietet die Versagung der Eintragung auch dann, wenn die fragliche Angabe zwar noch nicht allgemein als Sachangabe bekannt ist, eine solche Verwendung aber jederzeit erfolgen kann (st Rspr, zB BGH MarkenR 2001, 209 - Test it).
- BPatG, 02.08.2005 - 27 W (pat) 202/04 Dass der Verkehr diese Buchstabenfolge im allgemeinen als Kurzform von "camera" für "Kamera" versteht, wurde im übrigen auch bereits mehrfach gerichtlich festgestellt (vgl. BPatG 29 W (pat) 137/02 - cam24; 29 W (pat) 124/02 - cam24.de; 30 W (pat) 205/01 - ECOCAM; 30 W (pat) 181/07 - Handycam; 30 W (pat) 108/94 - NANOCAM; HABM R 289/00-2 - DVCAM; R 12/04-4 - SecureCam; R 192/04-1 - MASTERCAM; sämtliche Entscheidungen veröffentlicht auf der PAVIS CD-ROM).
- BPatG, 24.09.2002 - 29 W (pat) 43/03 Im deutschen Sprachgebrauch wird "Eco" darüber hinaus in Wortverbindungen vielfach als Kurzform der englischen Begriffe "economical" und "ecological" verwendet, um auf eine besondere Wirtschaftlichkeit oder Umweltfreundlichkeit von Produkten und Dienstleistungen hinzuweisen (vgl BPatG 24 W (pat) 228/98 - ECO; 27 W (pat) 159/01 - Ecostar, 30 W (pat) 205/01 - ECOCAM).
- BPatG, 24.09.2003 - 29 W (pat) 43/03 Im deutschen Sprachgebrauch wird "Eco" darüber hinaus in Wortverbindungen vielfach als Kurzform der englischen Begriffe "economical" und "ecological" verwendet, um auf eine besondere Wirtschaftlichkeit oder Umweltfreundlichkeit von Produkten und Dienstleistungen hinzuweisen (vgl BPatG 24 W (pat) 228/98 - ECO; 27 W (pat) 159/01 - Ecostar, 30 W (pat) 205/01 - ECOCAM).
- BPatG, 21.05.2003 - 29 W (pat) 296/02 Der Bestandteil "Eco" als Kurzform der englischen Begriffe "economical" und "ecological" wird vielfach in Wortverbindungen verwendet, um auf eine besondere Wirtschaftlichkeit oder Umweltfreundlichkeit von Produkten und Dienstleistungen hinzuweisen (vgl. BPatG 24 W (pat) 228/98 - ECO; 27 W (pat) 159/01 - Ecostar, 30 W (pat) 205/01 - ECOCAM).